Im Mittelpunkt der letzten Stadtratssitzung standen vor allem zwei Themen: die Schöffenwahl und der Haushalt für das laufende Jahr.
Mit 23 Kandidaten hatten sich erfreulich viele Apoldaer bereit erklärt, als Schöffe am Amtsgericht tätig sein zu wollen. Die Meisten von ihnen nutzen die Gelegenheit und stellten sich zu Beginn der Sitzung persönlich vor. Vor allem zwei Gründe wurden als Beweggründe genannt: der Gesellschaft mit diesem Ehrenamt etwas zurückgeben zu wollen und sich mehr mit unserem Rechtsstaat beschäftigen zu wollen. Wir als Freie Wähler Apolda freuen uns über so viel Engagement, wünschen den Kandidaten gute Entscheidungen und hoffen, dass auch in den nächsten Jahren der Zuspruch für dieses Ehrenamt so hoch ist.
Der Stadthaushalt für dieses Jahr umfasst wieder viele Investitionen in die verschiedensten Bereiche wie Straßenbau, Kitas, Feuerwehr, Sport, Kultur, Ortsteile und und und. Im Vergleich zu den vergangenen Jahren verlief die Diskussion im Stadtrat relativ ruhig. Die Verwaltung hat uns eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die aus unserer Sicht keiner Änderung bedarft hätte. Die CDU-FDP-Fraktion hat allerdings wieder einige Änderungen eingebracht und durchgedrückt, die wir sehr kritisch sehen. Unter Anderem sollen 10.000 € in eine Potenzialanalyse der Busverbindung Apolda-Jena fließen. An sich ein gutes Ansinnen – allerdings ist das Aufgabe des Landkreises und nicht der Stadt Apolda, da dieser Eigentümer der PVG mbH ist. Hier wird vorsätzlich Geld verbrannt – was wir auch offen kritisiert haben. Außerdem wurden die Gelder für Fahrzeugbeschaffungen beim Kommunalservice sowie bei den Betriebskosten der Sportstätten gekürzt, um zum Beispiel 10.000 € für die Fachkräftegewinnung der Verwaltung zur Verfügung zu stellen – die, laut eigener Aussage, mit dem Geld allein nichts anfangen kann. Hinzu kommt, dass unser Vorschlag zur Fachkräftegewinnung – der keine 10.000 € gekostet hätte – vor wenigen Monaten noch als „nicht notwendig“ abgeschmettert wurde. Man könnte hier den Vergleich der Doppelmoral bemühen. Dennoch werden wir Freien Wähler weiterhin für solide, gerechte und nachhaltige Investitionen und Finanzen kämpfen.